Gemeinderatssitzung
Die Sitzungen finden in der Regel jeden 1. Dienstag im Monat um 19.30 Uhr im Rathaus der Gemeinde Jachenau statt -soweit nicht im Einzelfall in der Ladung etwas anderes bestimmt wird.
Öffentliche Sitzung Gemeinderat Jachenau am Dienstag 12. März 2019 Beginn 19.30Uhr
Tagesordnung
- Bauantrag, Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Einbau einer zweiten Wohneinheit, Berg 5 1/4
- Bauantrag, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Bäcker 16
- Haushaltssatzung 2019
- Haushaltsplan 2019
- Feststellung der Jahresrechnung
- Anschaffung Schule
- Elektronische Gästekarte
- Radweg
- Grabstätte Pfarrer
- Anschaffung für Rathaus
Sonstiges:
- Nächste Bauausschusssitzung
Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2019
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates und eröffnet die Sitzung.
Es wird festgestellt, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte und keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung besteht.
1. Bauantrag, Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Einbau einer zweiten Wohneinheit, Berg 5 1/4
Dem Gemeinderat liegt der o.g. Bauantrag vor. Bürgermeister Riesch merkte an, dass dieser bereits in der letzten Bau-ausschusssitzung behandelt wurde. Es wurde festgestellt, dass laut Bauplan die Garagenzufahrt im Westen erfolgen sollte. Da diese keine gewidmete Straße sei, wäre die Zufahrt auch nicht gesichert.
Des Weiteren wurde kein Entwässerungsplan vorgelegt.
Die Verwaltung wird sich mit den Antragstellern in Verbindung setzen, da bezüglich des Bauantrags noch gesprächsbedarf besteht.
Aus diesem Grunde wird der Antrag zurückgestellt und die fehlenden Unterlagen werden nachgefordert.
2.Bauantrag, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Bäcker 16
Der Gemeinderat wurde des Weiteren o.g. Bauantrag vorgelegt. Dieser wurde ebenfalls im Bauausschuss vorberaten.
Folgende Punkte wurden beanstandet:
- Die Balkone auf der Süd- sowie auf der Nordseite ragen über das Baufenster hinaus. Somit wäre eine Befreiung notwendig. Da solche Befreiungen in der Vergangenheit nicht ausgesprochen wurden, wird diese aus Gründen der Gleichbehandlung ebenfalls nicht ausgesprochen.
- Der geplante Zwerchgiebel ist laut Bebauungsplan nicht zulässig, da dieser gegenüber der Hauptfassade nicht hervortreten dürfe.Als Standgiebel wäre er auch nicht zulässig, da diese nicht breiter als 4,25 m sein dürfen.
- Die vorgeschriebenen Bepflanzungen sind außerhalb der Flutmulde vorzunehmen.
Folgende Unterlagen sind noch vorzulegen:
- Formblatt über die Erfüllung des Kriterienkataloges gem. Anlage 2 der BauNVO
- Berechnung des umbauten Raumes – Zusammenstellung
- Flächenzusammenstellung (Grundflächenberechnung)
- Berechnung der GFZ
- Berechnung der GRZ
- Vollgeschossnachweis (Berechnung)
- Bemaßung Dachüberstände Hauptgebäude (Giebelseitig) sowie der Balkone
- Einmessprotokoll Flutmulde
3. Haushaltssatzung 2019
Haushaltssatzung der Gemeinde Jachenau für das Haushaltsjahr 2019
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Jachenau folgende Haushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 1.636.520 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.008.500 EUR ab.
§2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförder-maßnahmen werden auf 500.000 EUR festgesetzt.
§3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshausalt werden nicht festgesetzt.
§4
Die Hebesätze für die nachstehenden Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche
Betriebe 310 v.H.
2. Grundsteuer B für sonstige Grundstücke 310 v.H.
3. Gewerbesteuer 320 v.H.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 125.000 EUR festgesetzt.
§6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§7
Diese Haushaltsatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.
Der Gemeinderat genehmigt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019.
4. Haushaltsplan 2019
Genehmigung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019
Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 wird im Verwaltungs-haushalt auf 1.636.520 EUR und im Vermögenshaushalt auf 1.008.500 EUR in Einnahmen und Ausgaben festgesetzt. Der Gesamthaushalt ergibt somit 2.645.020 EUR.
Kreditaufnahmen für Investitionen sind in Höhe von 500.000 EUR vorgesehen.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 310 v.H.
Grundsteuer B 310 v.H.
Gewerbesteuer 320 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 125.000 EUR festgesetzt.
Der Gemeinderat genehmigt den Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019.
5. Feststellung der Jahresrechnung
Feststellung der Jahresrechnung 2017 gemäß Art.102 Abs.3 GO
Stellvertretender Bürgermeister Rauchenberger und Vorsitzender der Rechnungsprüfung 2017 ging auf diese ein und erläuterte, dass keine Mängel festgestellt werden konnten. Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haus-haltsjahr 2017 vom 25.01.2019 wurde bekanntgegeben. Einwendungen werden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2017 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art.66 Abs.1 GO nachträglich genehmigt. Die Wegebaukonten sollten zukünftig aufgelöst werden. Die Jahresrechnung 2017 wird gemäß Art.102 GO mit folgendem Ergebnis festgestellt:
1.Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV)
Verwaltungshaushalt
Summe bereinigte Soll-Einnahmen Eur 1.832.127,98
Summe bereinigte Soll-Ausgaben Eur 1.832.127,98
Vermögenshaushalt
Summe bereinigte Soll-Einnahmen Eur 1.060.859,75
Summe bereinigte Soll-Ausgaben Eur 1.060.859,75
Gesamthaushalt
Summe bereinigte Soll-Einnahmen Eur 2.892.987,73
Summe bereinigte Soll-Ausgaben Eur 2.892.987,73
2. Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vor-
schüsse und Verwahrgelder:
2.1 unerledigte Verwahrgelder Eur 63.379,43
2.2 unerledigte Vorschüsse Eur 679,84
3. Stand des Vermögens und der Schulden:
3.1 Vermögen
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Eur 535.108,61
Zugang Eur 599.247,07
Abgang Eur 410.143,57
Stand am Ende des Haushaltsjahres Eur 724.212,11
3.2 Schulden
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres EUR 316.680,00
Zugang EUR 0,00
Abgang EUR 18.384,17
Stand am Ende des Haushaltsjahres EUR 298.295,83
6. Anschaffung Schule
Von der Schulleitung wurde ein Antrag auf die Anschaffung von Lernmittel in Höhe von 761,59 € gestellt.
Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt.
7. Elektronische Gästekarte
Bürgermeister Riesch teilte dem Gemeinderat mit, dass zwischen-zeitlich ein Gespräch mit der Vorstandschaft des Tourismusverein der Gemeinde stattgefunden habe. Den Vermietern wird die Elektronische Gästekarte bei einer gesonderten Veranstaltung vorgestellt.
Die Kosten für die Elektronische Gästekarte werden vom Landkreis Bad Tölz übernommen.
Der Gemeinderat war eistimmig der Meinung das die Gästekarte eine sehr gute Sache sei.
Beschluss:
Die Gemeinde Jachenau beantragt beim Landkreis Bad Tölz – Wolfratshausen im Rahmen einer grundlegenden Destinations-dienstleistung im Landkreisgebiet die Übernahme des Aufbaus und Durchführung einer Plattform für eine elektronische Gäste-karte der Allgäu-Tirol Vitales Land EWIV.
Ferner erklärt sich die Gemeinde Jachenau bereit, den Landkreis bei der Gewinnung von teilnehmenden Betrieben insbesondere für das Gästekartenmodul „KönigsCard“ intensiv zu unterstützen.
Für die inhaltlichen Leistungsvereinbarungen eines etwaigen Moduls „Basiskarte“ (z.B. ÖPNV) ist die Gemeinde Jachenau selbst verantwortlich.
Alle Personal-, Sach- und Zweckkosten, die im Zusammenhang mit dem Aufbau und Betrieb der Plattform für eine elektronische Gästekarte der Allgäu-Tirol Vitales Land EWIV entstehen, sollen vom Landkreis getragen und dem Sachgebiet 15 im Landratsamt zugewiesen werden.
8. Radweg
Bürgermeister Riesch teilte dem Gemeinderat mit, wie der aktuelle Sachstand bezüglich des Radwegbaues sei und was noch 2019 erledigt werden sollte.
9. Grabstätte Pfarrer
Aktuell sind 3 Geistliche im gemeindlichen Friedhof bestattet. Das Grab von Pfarrer Conrad gehört der Gemeinde Jachenau und wird von dieser auch gepflegt.
Das Grab von Pfarrer Narr gehört der Familie März und wir von diese gepflegt.
Zwischen den beiden Gräbern wurde Pfarrer Milz beerdigt.
Es wäre nun angedacht, diese drei Gräber zu einem Pfarrergrab zusammenzulegen. Die Grabgebühren sowie die Pflege würden dann von der Gemeinde Jachenau getragen. Mit Familie März wurde bereits gesprochen. Diese wären mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Die Grabgebühren die bis 2029 von Familie März bezahlt wurden würden dieser anteilig wieder erstattet.
10. Anschaffung für Rathaus
Der Kopierer der Gemeindeverwaltung muss altersbedingt ausgetauscht werden. Es wurden drei Kostenvoranschläge eingeholt. Die Kosten belaufen sich zwischen 3.687,81 € und 4.295,90 € wenn man diese Kaufen würde. Sollte man diese Mieten würden sich die Kosten in 6 Jahren zwischen 5.032,84 € und 5.799,68 € belaufen.
Der Gemeinderat war einstimmig der Meinung das der Kauf gegenüber der Mietung wirtschaftlicher sei.
Des Weiteren ist ein Wartungsvertrag abzuschließen.
Die Verwaltung wird ermächtigt selbstständig einen Kopierer in Höhe von ca. 4.000,00 € zu beschaffen.
11. Sonstiges
Nächste Bauausschusssitzung
Bei der nächsten Bauausschusssitzung sollen alle Gemeinderäte teilnehmen. Es sollen alle Schäden Begutachtet werden die diesen Winter entstanden sind. Als Termin ist der 23.03.2019 angedacht.
Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2019
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates und eröffnet die Sitzung.
Es wird festgestellt, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte und keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten beiden öffentlichen Gemeinderatssitzungen bestehen.
Haushalt 2019
Bürgermeister Riesch merkte an, dass bereits in der letzten Gemeinderatssitzung und in der Finanzausschusssitzung ausführlich über den Haushalt 2019 gesprochen wurde. Er sprach aber nochmals die Kreisumlage, Gewerbesteuer sowie die Schlüsselzuweisungen an.
Daraufhin wurde vom Kämmerer der Vorbericht zum Haushalt 2019 vorgetragen.
Von Seiten des Vorsitzenden wurden einige Zahlen näher (Radweg, Wasser und Friedhof sowie die Bürgschaft für das Schützenhaus) angesprochen.
Bezüglich der Investitionen erfolgte eine nähere Erklärung.
Es wurde beschlossen, dass der Haushalt, so wie er dem Gremium vorgelegt wurde, eingereicht wird.
Freifahrten RVO
Der Gemeinderat wurde unterrichtet, dass Übernachtungsgäste mit der Gästekarte in Zukunft mit dem RVO von Füssen bis zum Chiemsee kostenlos fahren können
Es werden aber auch den Gemeindebürgern von Seiten des RVO 100 Tagesfreifahrten zur Verfügung gestellt. Diese können von der Verwaltung in eigener Zuständigkeit vergeben werden.
Der RVO merkte an, dass die Verbindungen in Zukunft nur aufrechterhalten werden könnten, wenn diese von den Bürgern und Gästen auch angenommen werden.
Es soll diesbezüglich von Seiten des RVO noch eine Infover-anstaltung stattfinden um die verschiedenen Varianten vorzustellen.
Um die Attraktivität der Buslinie zu erhöhen, sollte über die Verbindungen und Taktung nachgedacht werden.
Der Gemeinderat teilte mit, dass die Freifahrten hauptsächlich an ältere Bürger und Schüler vergeben werden sollte, aber auch eine Einzelfallentscheidung möglich sein muss.
Versicherung Spurgerät
Der Gemeinderat kam überein, dass für das Spurgerät auf jeden Fall eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen werden sollte.
Es wurde beschlossen, das Spurgerät bei der Allianz zu versichern. Die Versicherung soll das ganze Jahr über bestehen.
Es wird vorgeschlagen, die Variante Maschinen- und Kasko-versicherung für 2.322,78 € abzuschließen.
Festsetzung für Hecken und Grundstückseinfriedungen
Bürgermeister Riesch teilte dem Gremium mit, dass z.T. bei den Grundstücken die Hecken bzw. der Zaun direkt auf der Grenze verläuft. Somit bleibt bei großen Schneemengen kein Platz mehr für den Schnee von der Straßenräumung.
Aus diesem Grunde sollte in der Ortsgestaltungssatzung ein Grenzabstand aufgenommen werden.
Gemeinderat Gudelius merkte an, dass in die Satzung auch aufgenommen werden sollte, dass ein Überwuchs zurückzuschneiden sei.
Aber es wurde auch angemerkt, dass die Ortsgestaltungssatzung so schlank wie möglich bleiben sollte.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderung der Satzung in Angriff zu nehmen.
Elektronische Gästekarte
Das Gremium wurde unterrichtet, dass der Tourismusverband darauf drängt, dass bezüglich der Elektronischen Gästekarte eine Entscheidung herbeigeführt wird.
Der Vorteil der Elektronischen Gästekarte wäre, dass die Melde-scheine nicht mehr in Papierform abgegeben werden müssten sondern elektronisch übermittelt werden. Dies wäre eine erhebliche Erleichterung.
Auch würde bei den Busfahrten mögliche Fehlbuchungen wegfallen und eine genauere Abrechnung wäre möglich.
Bezüglich der Gästekarte gibt es zwei verschiedene Varianten.
Basis-Card:
Diese wird jedem Übernachtungsgast zur Verfügung gestellt sobald ein elektronischer Meldeschein ausgestellt wurde. Die Basisversion beinhaltet die gleichen Leistungen wie die bisherige Gästekarte. Königs-Card:
Mit dieser Karte können die Urlaubsgäste alle Angebote der Königs-Card vergünstigt nutzen. Für diese Karte würden aber Kosten von 4,75 € pro Gast (ab 6 Jahren) und Übernachtung anfallen.
Die Kosten für die Gemeinde würden sich bei der Basis-Card auf ca. 5.000,00 € belaufen.
Die beiden Varianten sollten in der nächsten Vermieterver-sammlung vorgestellt werden und entschieden werden ob diese von den Vermietern erwünscht sind.
Sonstiges:
a) Schule:
Bürgermeister Riesch teilte mit, dass die Arbeiten für die Dach-rinne sowie der Schneehacken vergeben wurden.
Die unbesetzte Stelle für die Busaufsicht wurde ausgeschrieben.
Dass das Fliegenproblem in diesem Jahr nicht mehr auftritt, soll die Decke im entsprechenden Klassenzimmer abgedichtet werden.
Bezüglich der Pflasterung des Pausenhofes werden Angebote eingeholt.
b) Radweg:
Im Februar oder März sollen Gespräche mit den Grundstücks-besitzern sattfinden wo noch kein Grunderwerb zustande gekommen ist.
c) Gauschießen:
Es wird eine Spende in Höhe von 100,00 € für das Gauschießen an die Schützengesellschaft Sachsenkam bewilligt.
d) Grundschule Wallgau:
Da nur wenige Schüler aus der Gemeinde Jachenau die Grund-schule in Wallgau besuchen, ist die bisher praktizierte vertragliche Lösung die bessere, als einem Schulverband bzw. Zweckverband beizutreten. e) Sozialwohnung:
Bürgermeister Riesch unterrichtet den Gemeinderat über eine evtl. anstehende Obdachlosenunterbringung. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis. Aktuell ist dieser Fall aber noch nicht akut.
f) Ramadama:
Die Gemeinde Jachenau beteiligt sich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren.
